Als ich vor kurzem in der öffentlichen Sitzung eines Unterausschusses im Bundestag saß und fast die Hälfte aller anwesenden Politikerinnen und Politiker parallel zur Sitzung twitterten, wurde es mir wieder mal bewusst:

Der Gebrauch von Twitter hat das Potential, die parlamentarische Demokratie enorm zu verändern.

Und das aus mehreren Gründen:

  • Twitter ist das ideale Medium für sich in endlosen Sitzungen langweilenden Parlamentarier
  • Der Gebrauch dieses Kommunikationsmittels überwindet parlamentarische Selektions- und Filterinstanzen
  • Twittern überwindet in den Gebäuden der Demokratie eingebaute architektonische Schranken in den Räumen
  • Twitter kennt (noch) keine parlamentarische Geschäftsordnung

Zurück zur Sitzung des Unterausschuss “Bürgerschaftliches Engagement”. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stellten in dieser Sitzung Zahlen zur Veränderung von Engagement in Vereinen und zivilgesellschaftlichen Organisationen vor, danach Zahlen zu Engagement und Internetnutzung. Eigentlich hieß es in der Ankündigung irgendwas von “Web 2.0” und “Engagement 2.0”, doch das, was da präsentiert wurde hatte vielleicht maximal was mit einem Engagementverständnis des letzten Jahrtausends und einem Internetverständnis der 90er Jahre zu tun. Anyway, es war also nicht besonders prickelnd und vielleicht auch haarscharf am eigentlichen Interesse des Unterausschusses vorbei. Die Ordnung muss nunmal gewahrt werden, also lässt man das Ganze über sich ergehen. Und liest nebenher Zeitung (früher), zeichnet Blümchen auf Schmierpapier (heute noch) und lenkt sich vor allem mit seinem Smartphone ab:

Schon wenige Minuten nach dem man den Spannungsbogen der Vorträge abschätzen konnte, twitterte der erste MdB. Es scheint fast schon eine Selbstverständlichkeit gewesen zu sein, zum Handy zu greifen und in der Timeline zu lesen, anschließend selbst zu kommentieren und zu twittern. Vor allem aber wird in so einer Situation natürlich auch auf den aktuellen Kontext eingegangen: Die Vorstellung der Studie. Und die Kommentierung derselben.

Sitzungsraum im Paul-Löbe-Haus

In einer öffentlichen Sitzung im Paul-Löbe-Haus kann “die Öffentlichkeit” auf einer abgetrennten Etage von “oben” im Halbkreis quasi auf die Sitzung herunter sehen. Aber natürlich kann so – architektonisch eingebaut –  keine Interaktion, können keine Gespräche zwischen den Bürgern und den Politikern stattfinden.

Bei Twitter wird diese räumliche Begrenzung ziemlich simpel umgangen. Formal wird zwar die Geschäftsordnung eingehalten, aber parallel findet dennoch Kommunikation zwischen denen “unten” (den MdBs) und denen “oben” (die öffentlichen Zuschauer) statt, und zwar auf Twitter:Twitterkommunikation während einer Sitzung des Unterausschuss

 

Das bedeutet natürlich nicht gleich, dass eine Beeinflussung des Geschehens stattfindet, aber die Barriere ist zunächst aufgehoben. In die Parallelkommunikation steigen gleichzeitig auch mehrere anwesende PolitikerInnen ein. Und ebenfalls mehrere Zuschauer.

Nun war dies eine öffentliche Sitzung, aber was geschieht, wenn diese Grenze ebenso bei nicht-öffentlichen Sitzungen aufgehoben wird und Zitate und Kontexte aus diesen Sitzungen über die architektonische Grenze hinaus getragen werden, wie es die Grüne MdB Bärbel Höhn zuletzt mit einem Zitat des CDU-Politikers Peter Altmeier tat:

Twitter Gespräch zwischen Altmeier und Höhn
Twitter Dialog zwischen Altmeier und Höhn

 

Klar, das ist keine relevante Information, aber ein Nebeneffekt wird deutlich: Twitter-Kommunikation hat andere Regeln und Strukturen als herkömmliche (politische) Kommunikation. Eine Twitternachricht erfüllt ganz andere Voraussetzungen von Kontextualität (diese wird nur durch den öffentlichen Dialog, das Retweeten und Erwähnen hergestellt). Ironie und Humor wird dabei anders vermittelt, als bei Face2Face Gesprächen.

Hat also Twitter wirklich das Potential, demokratischen Parlamentarismus zu verändern indem fast alle Prozesse einer (vermeintlichen) “Transparenzierung” unterworfen werden und sofort dem öffentlichen Diskurs zur Verfügung gestellt werden?

Meine Antwort hierauf ist ein typisch soziologisches “Ja und Nein”:

JA, weil auch nichtöffentliche parlamentarische Diskussionen künftig immer stärker einer (wie auch immer gearteten) Kontrolle unterliegen. Politischer Filz lässt sich viel schwieriger aufbauen, Korruption ist riskanter, wenn dieses (wenn auch kleine) Damoklesschwert (“Ich kann alles was du sagst sofort an die Öffentlichkeit twittern”) über den Parlamentariern hängt.

‘Aber halt’, mag man da jetzt einwenden, ‘sind nicht vor allem gerade die konservativen Politiker, diejenigen, denen oft Filz und Mauscheleien nachgesagt werden, fast ausschließlich in Kreisen unterwegs, die nicht besonders Medienkompetent sind? Internetausdrucker? Die sollen Twittern?’

Als kleiner Dämpfer: Während ich diesen Blogeintrag geschrieben habe habe ich einfach mal einige MdBs aller Fraktionen per Twitter angefragt ob sie eine Liste derjenigen MdBs hätten, die auf Twitter aktiv sind. Es dauerte keine halbe Stunde und die Antworten haben sich fast überschlagen. Aber nur von einer Partei. Sämtliche an mich gerichteten Antworten waren von Mitgliedern der CDU/CSU. Ich will das jetzt hier nicht bewerten und auch keine politische Meinung repräsentieren, aber es brachte mich wieder mal zum kopfschüttelnden Nachdenken. (Die Liste der twitternden CDU/CSU-Menschen gibts übrigens hier und hier. Ein Überblick über alle Fraktionen stellt wahl.de zusammen.)

NEIN, weil Twitter eben völlig anderen Kommunikationsregeln unterworfen ist und Dialoge dort nicht annähernd den Stellenwert eines Diskurs in einer politischen Institution haben werden. Natürlich können Politiker auf Twitter reagieren und antworten, auch Stellung beziehen, ihre Positionen erklären. Vielleicht lassen sie sich sogar mal dazu hinreißen, Informationen aus einem Twitter-Dialog mit ins Sitzungsgespräch einfließen zu lassen, aber die entkontextualisierte Flüchtigkeit, Ungenauigkeit und (Teil-)Anonymität auf Twitter führen zu einer völlig anderen Bewertung der Aussage.

Gespräche des politischen Geschäfts werden niemals 1 zu 1 auf Twitter übertragbar sein. Es gibt für viele Gesprächssituationen soziale Normen, die schon in der Kindheit inkorporiert werden. Jahrelanges Training gibt uns Sicherheit in solchen Situationen, da wir diese Regeln in unserer Praxis ohne darüber nachdenken zu müssen anwenden können. Bei Twitter ist dies noch anders. Die Regeln bilden sich gerade noch aus, viele davon sind unbewusst bekannt, aber die meisten davon unterliegen ständigem, digitalem und sehr schnellem Wandel.

Solange parlamentarischer face2face-Diskurs und Twitterkommunikation zwei grundsätzlich unterschiedlichen sozialen Regeln unterliegen, scheint die gegenseitige Permeabilität noch äußerst gering und gleicht einer Verwechslung der Medienkanäle “Telefon” und “Telegraph“.

Aber es gibt ja auch für verschiedene Kommunikationskanäle und Kommunikationsregeln “Übersetzungsgeräte”. Das Angebot von “Leichter Sprache” der Bundesregierung ist zum Beispiel so eine Übertragung von Kommunikationsnormen. Oder die handlungsbeschreibenden Untertitel in vielen Nachrichtensendungen.

Bis es den Babelfisch für Twitter allerdings gibt, wird wohl (leider) noch ein wenig Zeit vergehen.

 

Kommentare gerne auf unserer Facebook Seite und/oder per Twitter an den Autor: https://twitter.com/sociosyphos

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